Duldungspflicht im PONS Wörterbuch

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Duldungspflicht

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Deutsch
Besteht dagegen eine Duldungspflicht, wird der Überbau wesentlicher Bestandteil des Grundstücks, von dem der Überbau ausging.
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Duldungspflichten können sich aus Gesetz ergeben.
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Gegen eine Rechtfertigung des Täters, der im Nötigungsnotstand handelt, spricht die aus der Rechtfertigung erwachsende Duldungspflicht des Opfers.
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Im Beispiel der Obdachloseneinweisung folgt die Duldungspflicht aus der Einweisungsverfügung.
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Ebenso werden Genehmigungspflichtige Maßnahmen (§ 10) und Anzeigepflichten (§ 11) bei Baumängeln u. a. sowie Auskunfts- und Duldungspflichten (§ 13) bestimmt.
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Soll in ein Rechtsgut einer Person eingegriffen werden, welche die Gefahr schuldhaft herbeiführt oder die für die Gefahr in anderer Weise verantwortlich ist, trifft diese eine gesteigerte Duldungspflicht.
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Eine zivilrechtliche Duldungspflicht besteht darin, dass ein Rechtssubjekt gesetzlich verpflichtet sein kann, bestimmte fremde Aktivitäten hinzunehmen.
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Duldungspflichten ergeben sich auch, wenn eine Einwilligung des Betroffenen oder die Wahrnehmung berechtigter Interessen der Rechtswidrigkeit einer Maßnahme entgegenstehen.
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Erhöhte Duldungspflichten können sich zudem daraus ergeben, dass die Gefahr berufstypisch ist.
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Nach einer Gegenauffassung kann dies angemessen sein, wenn der Betroffene Garant für den Bedrohten ist, da die Garantenbeziehung zu einer gesteigerten Duldungspflicht führe.
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