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Erfindungsgegenstand im PONS Wörterbuch
Übersetzungen für Erfindungsgegenstand im Deutsch»Bulgarisch-Wörterbuch (Springe zu Bulgarisch»Deutsch)
Erfindungsgegenstand SUBST m JUR, FIN
Übersetzungen für Erfindungsgegenstand im Bulgarisch»Deutsch-Wörterbuch (Springe zu Deutsch»Bulgarisch)
Weitere Übersetzungen und typische Wortverbindungen mit dem Suchbegriff
Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- Staatlich angeordnetes Benutzungsrecht bezeichnet eine Rechtsposition, deren Inhaber zur Benutzung eines durch fremdes Patent geschützten Erfindungsgegenstands nicht der Erlaubnis des Patentinhabers bedarf.de.wikipedia.org
- Kurz: nur technische Merkmale können den Erfindungsgegenstand erfinderisch machen.de.wikipedia.org
- Weiterbenutzungsrecht bezeichnet eine Rechtsposition, deren Inhaber zur Benutzung eines durch fremdes Patent geschützten Erfindungsgegenstands nicht der Erlaubnis des Patentinhabers bedarf.de.wikipedia.org
- Vorbenutzungsrecht bezeichnet eine Rechtsposition, deren Inhaber zur Benutzung eines durch fremdes Patent oder Gebrauchsmuster geschützten Erfindungsgegenstands nicht der Erlaubnis des Patent- bzw. Gebrauchsmusterinhabers bedarf.de.wikipedia.org
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