Folgenbeseitigungsanspruch im PONS Wörterbuch

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Deutsch
Auf das übrige Verwaltungshandeln, etwa Realakte, findet hingegen der allgemeine Folgenbeseitigungsanspruch Anwendung.
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Ein Folgenbeseitigungsanspruch erfordert einen hoheitlichen Eingriff in den Rechtskreis eines Bürgers.
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Allerdings haben die Verwaltungsgerichtsbarkeit und die Sozialgerichtsbarkeit Anspruchsgrundlagen konstruiert, die in ihre Zuständigkeit fallen, etwa den allgemeinen Folgenbeseitigungsanspruch und den sozialrechtlichen Herstellungsanspruch.
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Eine Anspruchskürzung kommt in Betracht, soweit sich der Folgenbeseitigungsanspruch auf eine teilbare Leistung richtet.
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Der Folgenbeseitigungsanspruch erfordert ein Handeln öffentlich-rechtlicher Natur, etwa von einer Verwaltungsbehörde oder einem Beliehenen.
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Der Folgenbeseitigungsanspruch ist ausgeschlossen, falls der Anspruchsgegner aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht in der Lage ist, den rechtswidrigen Zustand zu beseitigen.
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Sofern der Folgenbeseitigungsanspruch aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen ausgeschlossen ist, kann der Bürger einen Anspruch auf Schadensersatz haben.
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Dabei ist aber problematisch, dass die Amtshaftung dem Betroffenen nur einen Schaden in Geld ersetzt, während der allgemeine Folgenbeseitigungsanspruch einen früheren Zustand wiederherstellen soll.
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Der Folgenbeseitigungsanspruch wird gemäß § 40 Abs.
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Der Folgenbeseitigungsanspruch ist ein gewohnheitsrechtlich anerkannter Anspruch aus dem Rechtskomplex des deutschen Staatshaftungsrechts.
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