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Patenterteilung im PONS Wörterbuch
Übersetzungen für Patenterteilung im Deutsch»Bulgarisch-Wörterbuch (Springe zu Bulgarisch»Deutsch)
Übersetzungen für Patenterteilung im Bulgarisch»Deutsch-Wörterbuch (Springe zu Deutsch»Bulgarisch)
Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- 1952 erfolgte die Patenterteilung für eine vergütete Ganzstahl-Schraubzwinge.de.wikipedia.org
- Mit dem Einspruch kann der Einsprechende innerhalb eines Zeitfensters nach der Patenterteilung die erneute Überprüfung der Schutzfähigkeit des Patents anstoßen.de.wikipedia.org
- Aus diesem Grund wurde um die Patenterteilung jahrelang juristisch gestritten.de.wikipedia.org
- Im Einspruchsverfahren kann jeder innerhalb von 9 Monaten nach Veröffentlichung der Patenterteilung gegen das Patent Einspruch erheben.de.wikipedia.org
- Das weitere Verfahren zur Patenterteilung, d. h. insbesondere die endgültige Prüfung auf Patentierbarkeit, verläuft dann parallel vor den nationalen und regionalen Ämtern.de.wikipedia.org
- Die Frist zur Einlegung eines Einspruchs ist heute im deutschen und im europäischen Patentrecht in gleicher Weise auf neun Monate nach Veröffentlichung des Hinweises auf die Patenterteilung.de.wikipedia.org
- Förmlich Einspruch einlegen können sie aber erst nach Patenterteilung.de.wikipedia.org
- Zehn Jahre nach der Patenterteilung präsentierte er sein erstes Schlauchboot mit Segel.de.wikipedia.org
- Es ist der Tag, an dem der Hinweis auf die Patenterteilung amtlicherseits veröffentlicht wird.de.wikipedia.org
- Maßgebend ist also nicht das Datum des Erteilungsbeschlusses, sondern das Datum der Veröffentlichung des Hinweises auf die Patenterteilung.de.wikipedia.org
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