Rechtsgrundsatz im PONS Wörterbuch

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Rechtsgrundsatz m

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Deutsch
Der Rechtsgrundsatz "Europarecht bricht Bundesrecht" kann in der Umweltpolitik umgedeutet werden in: "Europarecht gibt Bundesrecht vor".
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In internationalen Beziehungen hat dieser Rechtsgrundsatz Bedeutung unter dem Aspekt des Souveränitätsprinzips.
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Es bestand aber auch der Rechtsgrundsatz, dass dieses Land und dessen Vergabe dem römischen Kaiser zustehe.
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Nach diesem Rechtsgrundsatz soll derjenige belohnt werden, der sich durch eigene Bemühungen oder eigene Intelligenz einen Wissensvorsprung erarbeitet hat.
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Die Rechtsgrundsätze über das Lehnswesen bilden das Lehnrecht im objektiven Sinne.
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Der ansonsten geltende Rechtsgrundsatz, dass das Recht des Tatortes zur Tatzeit gelte, wurde also für den kolonialen Boden nicht angewandt.
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Das universelle Völkerrecht umfasst die gemeingültigen Rechtsvorschriften, nicht bloß die Rechtsgrundsätze.
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Im Zentrum steht dabei häufig der Rechtsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit.
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1962 (XVIII) «Erklärung über die Rechtsgrundsätze zur Regelung der Tätigkeiten von Staaten bei der Erforschung und Nutzung des Weltraums».
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Vornehmlich betrifft dies übergeordnete Rechtsgrundsätze um die Rechts- und Bestandskraft staatlicher Entscheidungen, das ordnungsrechtliche Rückwirkungsverbot oder das vom Erfordernis der Regelungsdichte geprägte Bestimmtheitsgebot.
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