lex specialis im PONS Wörterbuch

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Deutsch
Als lex specialis greift das Gesetz sowohl in das Beamtendienstrecht, als auch in das Arbeitsrecht ein.
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Obwohl es im Völkerrecht keine Normenhierarchie gibt, kann dennoch ein grundsätzlicher Vorrang vertraglicher Normen gegenüber dem Völkergewohnheitsrecht nach dem lex specialis-Grundsatz angenommen werden.
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Als lex specialis hat es Vorrang vor anderen Regelungen des Arbeitsrechts.
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Es handelt sich also regelmäßig um zusätzliche Sondervorschriften im Rahmen des übergeordnet geltenden Gewerberechts (lex specialis).
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Sie lösten als Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Gesetzescharakter (als lex specialis) weitgehend die bis dahin geltenden Regelungen des Handelsgesetzbuches ab (Viertes Buch.
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Dies führt dazu, dass § 113 StGB als lex specialis allein anzuwenden ist.
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