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Deutsch » Französisch
Übersetzungen für „patentfähig“ im Deutsch » Französisch-Wörterbuch
(Springe zu Französisch » Deutsch)patentfähig ADJ JUR
Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- Computerprogramme sind in der Regel keine patentfähigen Erfindungen.de.wikipedia.org
- Der „technische Charakter“ wird schon lange als Kriterium zur Trennung von patentfähigen Innovationen zu nicht patentfähigen Innovationen zur Begründung verwendet.de.wikipedia.org
- Eine Arbeitnehmererfindung (Diensterfindung) ist eine patentfähige oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner Dienstpflicht gemacht hat.de.wikipedia.org
- Er kann dann entscheiden, dass die äquivalent argumentierte Ausführungsform gegenüber dem Stand der Technik keine patentfähige Erfindung ist, und damit die Patentverletzung verneinen.de.wikipedia.org
- Daher sind beispielsweise auch Lehrmittel für die Schule oder Geräte zum liturgischen Gebrauch patentfähig.de.wikipedia.org
- Eine patentfähige Erfindung setzt voraus, dass eine Lehre zum technischen Handeln gegeben wird und diese zu einem konkreten Erfolg führt.de.wikipedia.org
- Im Bereich der äquivalenten Verletzung kann es dazu kommen, dass ein a priori als äquivalent abgewandelt angesehenes Produkt gegenüber dem Stand der Technik keine patentfähige Erfindung mehr ist.de.wikipedia.org
- Der Gerichtshof stellte fest, dass die Idee an sich gut sei, aber in dieser Form nicht patentfähig.de.wikipedia.org
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