gesetzlich im PONS Wörterbuch

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gesetzlich geschützt
pravno zaštićen

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Neben der Konzentration in Becquerel pro Liter ist jeweils das Verhältnis zum gesetzlichen Grenzwert für Meerwasser abgegeben.
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Für die seitens der gesetzlichen Krankenversicherung erstattungsfähige Verordnung ist das Rezeptformular in der jeweils vorgeschriebenen Form zu verwenden.
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Infolgedessen können die Gesellschafter im Gesellschaftsvertrag gesetzliche Pflichten ausschließen und neue Verpflichtungen begründen.
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Die Pastoren waren gesetzlich verpflichtet, die Ehe eines Berg- oder Hüttenmannes nur dann zu schließen, wenn eine solche Berechtigung vorgelegt werden konnte.
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Eine gesetzliche Definition des Begriffs des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses gibt es im deutschen Bundesrecht nicht.
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Mithin müssen die Rücklagen ein Niveau erreichen, das die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt und damit eine Gewinnausschüttung aus Rücklagen ermöglicht wird (etwa bei Dividendenkontinuität).
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Dazu trägt unter anderem der gesetzliche Beitragszuschlag von 10 % bei.
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Der Verwaltungssitz einer juristischen Person des Privatrechts ist nicht gesetzlich geregelt, sondern wurde von Rechtsprechung und Literatur entwickelt.
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Gesetzlich vorgeschrieben wurde eine Verriegelung, welche verhindert, dass bei nicht eingerastetem Sicherheitsgurt der Motor gestartet werden konnte.
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Der Begriff der "Sicherstellung" ist gesetzlich nicht definiert.
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