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Übersetzungen für „Demonstrationsrecht“ im Deutsch » Türkisch-Wörterbuch (Springe zu Türkisch » Deutsch)

Demonstrationsrecht SUBST nt

Demonstrationsrecht

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Das Wissenschaftsministerium und Studentenvertretungen wiesen die Anfrage als mit dem Demonstrationsrecht und der Meinungsfreiheit unvereinbaren Generalverdacht gegen Studierende zurück.
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Kritiker warfen der Loveparade einen Missbrauch des Demonstrationsrechts nach dem Versammlungsgesetz vor.
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Er arbeitete an der Strafrechtsreform, den Notstandsgesetzen und der Liberalisierung des Demonstrationsrechts mit.
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Schlecht definierte Anti-Subversionsgesetze wie Artikel 105 des Strafgesetzbuches können verwendet werden, um Personen strafrechtlich zu verfolgen, die das Versammlungs-, Rede- oder Demonstrationsrecht ausüben wollen.
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Bei gravierenden Ereignissen, welche die öffentliche Sicherheit oder Gesundheit gefährden, können Regierungen Notstandsgesetze anwenden, welche neben der Versammlungsfreiheit auch das Demonstrationsrecht einschränken.
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Der Regierungskritiker, der laut Regierungsangaben mehrfach gegen das Demonstrationsrecht verstoßen hatte, wäre nach Umfragen staatlicher Meinungsforschungsinstitute bei einer Zulassung zur Wahl gegen Putin chancenlos gewesen.
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Zur Begründung hieß es seinerzeit: „Die Anerkennung eines Demonstrationsrechts in dem von der Strafkammer angenommenen Maße liefe auf die Legalisierung eines von militanten Minderheiten geübten Terrors hinaus.
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Ab dem ersten Lebensjahr gilt das Demonstrationsrecht ohne Einschränkungen.
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Dabei unterstützte er ausdrücklich die Wahrnehmung des Demonstrationsrechts; doch wer mit guten Gründen demonstriere, brauche dafür kein falsches Etikett.
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Dabei wird das Demonstrationsrecht im Sinne einer Abwägung zwischen der Versammlungsfreiheit und der Arbeitsfähigkeit der Verfassungsorgane prinzipiell nur so weit eingeschränkt, dass letztere nicht beeinträchtigt ist.
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