Patents im PONS Wörterbuch

Übersetzungen für Patents im Deutsch»Bulgarisch-Wörterbuch (Springe zu Bulgarisch»Deutsch)

Ergebnis-Übersicht
Weitere Übersetzungen und typische Wortverbindungen mit dem Suchbegriff
Aufrechterhaltung eines Patents
поддържане на патент
der Anmelder gilt als berechtigt, die Erteilung des Patents zu verlangen
заявителят има право да изисква да му бъде предоставен патент
Ersuchen auf Erteilung eines Patents
молба за издаване на патент

Übersetzungen für Patents im Bulgarisch»Deutsch-Wörterbuch (Springe zu Deutsch»Bulgarisch)

Ergebnis-Übersicht
Weitere Übersetzungen und typische Wortverbindungen mit dem Suchbegriff
съзаявител
Mitanmelder m (Patent)
патентен (-на)
Patent-
нарушавам патентно право
ein Patent verletzen
заявителят има право да изисква да му бъде предоставен патент
der Anmelder gilt als berechtigt, die Erteilung des Patents zu verlangen
патент
Patent nt
защитен с патент
durch Patent geschützt
издавам патент
ein Patent erteilen
поддържане на патент
Aufrechterhaltung eines Patents
преотстъпвам патент
ein Patent abtreten
постъпления от патенти
Erlös eines Patents

Patents Beispiele aus dem PONS Wörterbuch (redaktionell geprüft)

Dauer eines Patents JUR, FIN
срок на закрила
Aufhebung eines Patents
прекратяване на патент
Aufrechterhaltung eines Patents
поддържане на патент
Ausübung der mit einem Patent verbundenen Rechte
упражняване на свързаните с даден патент права
der Anmelder gilt als berechtigt, die Erteilung des Patents zu verlangen
заявителят има право да изисква да му бъде предоставен патент
Schutz eines Patents
защита на патент
Erlös eines Patents
постъпления от патент
Ersuchen auf Erteilung eines Patents
молба за издаване на патент
Ausübung der mit einem Patent verbundenen Rechte
упражняване на свързаните с даден патент права
der Anmelder gilt als berechtigt, die Erteilung des Patents zu verlangen
заявителят има право да изисква да му бъде предоставен патент

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Gestaltungen des Patents können nur im Rahmen dessen erfolgen, was zum Anmeldetag beim Amt eingereicht wurde.
de.wikipedia.org
Die folgende Tabelle veranschaulicht die Bewertungsskala zur Einschätzung der Stärke des Patents.
de.wikipedia.org
Die Nichtigkeitsklage ist im deutschen Patentrecht die Klage gegen einen Patentinhaber auf (Teil-)Nichtigerklärung seines Patents.
de.wikipedia.org
Eine Nichtigerklärung des Patents erfolgt ferner dann, wenn "der Schutzbereich des Patents erweitert worden ist", § 22 Abs.
de.wikipedia.org
Das Ausschließlichkeitsrecht wirkt aber erst von dem Zeitpunkt, an dem die Erteilung des Patents im Patentblatt veröffentlicht worden ist.
de.wikipedia.org
Erfindernennung ist die Namensnennung des Erfinders oder – bei mehreren – der Erfinder auf der veröffentlichten Patentanmeldung (so genannte Offenlegungsschrift), auf der Patentschrift und in der Veröffentlichung der Erteilung des Patents.
de.wikipedia.org
Vielmehr erfordert das Gebrauchsmuster nun dieselbe Erfindungshöhe wie das Patent, da durch das genannte Urteil der erforderliche erfinderische Schritt mit der erfinderischen Tätigkeit des Patents gleichgesetzt wurde.
de.wikipedia.org
Die Verleihung eines Ausschließlichkeitsrechts (insbesondere Verbotsrechts) auf eine Erfindung durch Erteilung eines Patents stellt nämlich eine Durchbrechung des geltenden Prinzips der freien Marktwirtschaft dar.
de.wikipedia.org
Nach Anmeldung eines Patents werden die Unterlagen 18 Monate lang vom Patentamt unter Verschluss gehalten und dann veröffentlicht.
de.wikipedia.org
Es darf in diesem Fall also nicht zu einer Nichtigerklärung des Patents durch das Gericht kommen.
de.wikipedia.org

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